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Europäisches Patent · EP3676030 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676030
- Anmeldenummer
- EP18850888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B21D 51/44 (2006.01)B65D 17/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201715690590 30.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/048220 28.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/046224 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILL, Robert J.
Maria Stein, Ohio 45860, US
STAMMEN, Dennis C.
Brookville, Ohio 45309, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.