MOTORISIERTER HUBWAGEN
Europäisches Patent · EP3676153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676153
- Anmeldenummer
- EP18766342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/00 (2006.01)B62B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700096416 28.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/056476 27.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/043548 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUSCHI, Alessio
53036 Poggibonsi (Siena), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.