MOTORISIERTER HUBWAGEN

Europäisches Patent · EP3676153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3676153
Anmeldenummer
EP18766342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2018
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
21.06.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
B62B 5/04 (2006.01)
Priorität
IT 201700096416 28.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/056476 27.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/043548 07.03.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUSCHI, Alessio

53036 Poggibonsi (Siena), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.