ELEKTROFAHRRAD MIT KOMMUNIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3676163 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676163
- Anmeldenummer
- EP18788885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B62J 3/00 (2020.01)B62J 6/00 (2020.01)
- Priorität
- CH 10692017 29.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/056555 28.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/043576 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2026
- 22.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.