VERSCHLEISSBESTÄNDIGE TRANSPORT- ODER VERTEILUNGSRINNEN
Europäisches Patent · EP3676199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676199
- Anmeldenummer
- EP18756457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 28.03.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 11/16 (2006.01)
- Priorität
- LU 100378 28.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/073065 28.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/042954 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 28.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIEHLER, Eric
2441 Luxembourg, LU
ALDEGANI, Fabien
57655 Boulange, FR
DE GRUITER, Christian
5823 Fentange, LU
TOCKERT, Paul
6830 Berbourg, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.