SENSORSYSTEM FÜR EINE WEBMASCHINE
Europäisches Patent · EP3676432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676432
- Anmeldenummer
- EP18755847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 14.07.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 51/34 (2006.01)D03D 47/30 (2006.01)B65H 63/06 (2006.01)G01N 21/89 (2006.01)
- Priorität
- BE 201700118 31.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/072915 24.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/042896 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WUYTS, Elise
8800 Oekene, BE
DECONINCK, Filip
Veurne 8630, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.