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Europäisches Patent · EP3676453 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3676453
Anmeldenummer
EP19735878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2019
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E02B 3/04 (2006.01)
E02B 7/20 (2006.01)
E02B 7/50 (2006.01)
Priorität
US 201862614860 P 08.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/012565 07.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/136392 11.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATERS, Louis A., Jr.

Bellaire, Texas 77401, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.