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Europäisches Patent · EP3676494 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676494
- Anmeldenummer
- EP18770089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F03G 7/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 17188787 31.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/056595 29.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/043599 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 24.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.