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Europäisches Patent · EP3676506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3676506
- Anmeldenummer
- EP18766464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 7/02 (2006.01)F16D 41/20 (2006.01)F16H 55/36 (2006.01)
- Priorität
- US 201715688430 28.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/048108 27.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/046175 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SERKH, Alexander
Troy, Michigan 48098, US
RAHDAR, Essie
Costa Mesa, California 92627, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.