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Europäisches Patent · EP3676901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3676901
Anmeldenummer
EP18850029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2018
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 4/62 (2006.01)
H01M 4/13 (2010.01)
H01M 4/24 (2006.01)
C09C 1/44 (2006.01)
H01M 4/06 (2006.01)
C09C 1/48 (2006.01)
Priorität
US 201762551052 P 28.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/048378 28.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/046322 07.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARDMAN, Ned J.

Lincoln, NE 68516, US

FRIEBEL, Daniel

San Carlos, California 94070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.