NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3677107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3677107
Anmeldenummer
EP19211127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2019
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 59/06 (2006.01)
A01B 63/111 (2006.01)
Priorität
JP 2018246236 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  2. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

ISEKI & CO., LTD.

Iseki & Co., Ltd.

700 Umaki-cho, Matsuyama-shi, Ehime 799-2692, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKUMA, Daisuke

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.