FLÜSSIGES WÜRZMITTEL
Europäisches Patent · EP3677125 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677125
- Anmeldenummer
- EP17923927
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2017
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 10.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A23L 27/00 (2016.01)A23L 27/10 (2016.01)A23L 27/20 (2016.01)A23L 25/00 (2016.01)A23L 29/00 (2016.01)A23L 31/10 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/031491 31.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/043894 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 21.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chofu-shi Tokyo 182-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.