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Europäisches Patent · EP3677141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677141
- Anmeldenummer
- EP19219796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2019
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 11.10.2023
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A45C 7/00 (2006.01)A45C 3/04 (2006.01)B65D 21/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 1900044 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 11.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2021
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Fernandez, Hanh-Thy
95520 Osny, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.