VERSTÄRKTER BETTRAHMEN

Europäisches Patent · EP3677148 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3677148
Anmeldenummer
EP18840979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2018
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
13.07.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 19/02 (2006.01)
Priorität
CN 201720941080 U 31.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/097658 27.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/024829 07.02.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 13.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LENG, Luhao

Xiamen, Fujian 361100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.