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Europäisches Patent · EP3677215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677215
- Anmeldenummer
- EP18852559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/02 (2006.01)A61C 1/00 (2006.01)A61C 1/06 (2006.01)A61C 5/42 (2017.01)A61C 5/44 (2017.01)A61C 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017163405 28.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/029893 09.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/044446 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATOBA, Kazunari
Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP
KATO, Kyohei
Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP
KATSUDA, Naoki
Kyoto-shi Kyoto 612-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.