SAUERSTOFFNOTVERSORGUNG FÜR PASSAGIERE IN EINEM FLUGZEUG ODER FLUGZEUG MIT EINER SOLCHEN SAUERSTOFFNOTVERSORGUNG FÜR PASSAGIERE

Europäisches Patent · EP3677311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3677311
Anmeldenummer
EP19220265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.2019
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 7/14 (2006.01)
A62B 7/02 (2006.01)
Priorität
US 201916239393 03.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

B/E Aerospace Systems GmbH

Revalstrasse 1, 23560 Lübeck, DE

Erfinderin/Erfinder

DEGENHARDT, Detlev

23617 Stokelsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.