BRAUSEKOPF MIT STRAHLSCHEIBENHALTEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3677340 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677340
- Anmeldenummer
- EP19214120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2019
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 30.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)B05B 15/65 (2018.01)
- Priorität
- DE 102019200012 02.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 13.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
77770 Durbach, DE
77773 Schenkenzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.