ENTLÜFTUNGSSYSTEM DES KRAFTSTOFFBEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP3677464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677464
- Anmeldenummer
- EP19020661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2019
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/035 (2006.01)F02M 25/08 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20183566 27.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Windrich, Dirk
38519 Gifhorn, DE
Valenta, Petr
29301 Mladá Boleslav, CZ
Schirmer, Ralph
DE-38118 Braunschweig, DE
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