BATTERIEHALTER
Europäisches Patent · EP3677492 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677492
- Anmeldenummer
- EP19218268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B62J 11/00 (2020.01)B62J 43/00 (2020.01)H01M 50/20 (2021.01)
- Priorität
- GB 201900069 03.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Searles, Mark Aubrey
Winchester, Hampshire SO23 0HN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.