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Europäisches Patent · EP3677540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3677540
Anmeldenummer
EP19212039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2019
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 9/22 (2006.01)
Priorität
DE 102018133714 31.12.2018
DE 102019100454 10.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

STILL GmbH

Berzeliusstrasse 10, 22113 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

HAHN, Andreas

21224 Rosengarten, DE

SCHAUER, Sebastian

22529 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.