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Europäisches Patent · EP3677765 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3677765
Anmeldenummer
EP19215814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2019
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02F 7/00 (2006.01)
F16H 55/17 (2006.01)
F16F 15/26 (2006.01)
Priorität
GB 201900118 04.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIES, Robert

Braintree, Essex CM7 5LW, GB

EVANS, Dominic Timothy

Sevenoaks, Kent TN13 2HL, GB

TURNER, Paul Nigel

Chelmsford, Essex CM2 8NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.