MOTORGEHÄUSEANORDNUNGEN
Europäisches Patent · EP3677765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677765
- Anmeldenummer
- EP19215814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2019
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02F 7/00 (2006.01)F16H 55/17 (2006.01)F16F 15/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 201900118 04.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIES, Robert
Braintree, Essex CM7 5LW, GB
EVANS, Dominic Timothy
Sevenoaks, Kent TN13 2HL, GB
TURNER, Paul Nigel
Chelmsford, Essex CM2 8NH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.