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Europäisches Patent · EP3677785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677785
- Anmeldenummer
- EP18851537
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F16C 32/04 (2006.01)F04D 27/00 (2006.01)F04D 29/058 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017167896 31.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031269 24.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/044674 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EZAWA, Yoshimasa
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
SATO, Kou
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
FUKAMI, Hideo
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.