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Europäisches Patent · EP3677795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3677795
Anmeldenummer
EP19831558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2019
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/4148 (2010.01)
F16H 61/456 (2010.01)
Priorität
JP 2018129127 06.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/019363 15.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/008736 09.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Bldg. 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome, Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUURA, Akio

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.