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Europäisches Patent · EP3677950 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3677950
Anmeldenummer
EP18852464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2018
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
19.03.2025
Schutz endet spätestens
05.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G02C 7/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017168668 01.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/025751 06.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/044175 07.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  4. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Akira

Tokyo 113-8402, JP

FUKUSHIMA, Tsutomu

Tokyo 113-8402, JP

SUN, Yijie

Tokyo 113-8402, JP

HIRAOKA, Takahiro

Tsukuba-shi Ibaraki 305-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.