BRILLENGLAS
Europäisches Patent · EP3677950 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3677950
- Anmeldenummer
- EP18852464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G02C 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017168668 01.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/025751 06.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/044175 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Akira
Tokyo 113-8402, JP
FUKUSHIMA, Tsutomu
Tokyo 113-8402, JP
SUN, Yijie
Tokyo 113-8402, JP
HIRAOKA, Takahiro
Tsukuba-shi Ibaraki 305-8577, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.