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Europäisches Patent · EP3678153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3678153
- Anmeldenummer
- EP19218726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 1/02 (2006.01)H01H 36/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916240325 04.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOEPPEL, Joshua James
Chicago, IL 60631, US
LEES, Philip Warner
Chicago, IL 60631, US
HAFENSTEIN, Eric James
Chicago, IL 60631, US
SPIES, J. Anthony
Chicago, IL 60631, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.