SPANNUNGSDETEKTIONSSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3678279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3678279
Anmeldenummer
EP18852385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2018
Veröffentlicht
08.07.2020
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 7/02 (2016.01)
G01R 19/00 (2006.01)
G01R 31/36 (2020.01)
H01M 10/48 (2006.01)
G01R 31/3835 (2019.01)
H02J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017164276 29.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/031829 28.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/044854 07.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HATANI, Naohisa

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

MORI, Gorou

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.