WISCHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3678291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3678291
- Anmeldenummer
- EP18852664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2018
- Veröffentlicht
- 08.07.2020
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 29/66 (2016.01)B60S 1/08 (2006.01)H02P 6/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017166588 31.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/027804 25.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/044287 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAI, Takashi
Kiryu-shi Gunma 376-8555, JP
AZAMI, Hisashi
Kiryu-shi Gunma 376-8502, JP
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