VERBRAUCHBARE IDENTIFIZIERUNG

Europäisches Patent · EP3678501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3678501
Anmeldenummer
EP18752519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2018
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
01.12.2021
Schutz endet spätestens
15.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2020.01)
Priorität
EP 17190202 08.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/072262 16.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/048211 14.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  6. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  7. 26.01.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, 4, Rue du Commerce, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  8. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.