OPERATIONSTISCHE
Europäisches Patent · EP3678624 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3678624
- Anmeldenummer
- EP18773094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61G 13/04 (2006.01)A61G 13/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201714143 04.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/073459 31.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/043152 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLAYTON, Matt
Lancing BN15 8TJ, GB
PORTLOCK, Mark
Lancing BN15 8TJ, GB
BEYER, Nigel
Lancing BN15 8TJ, GB
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