OPERATIONSTISCHE
Europäisches Patent · EP3678625 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3678625
- Anmeldenummer
- EP18773096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61G 13/04 (2006.01)A61G 13/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201714138 04.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/073462 31.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/043155 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLAYTON, Matt
Lancing BN15 8TJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.