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Europäisches Patent · EP3678727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3678727
- Anmeldenummer
- EP18769437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/04 (2013.01)A61F 2/94 (2013.01)A61M 27/00 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201714337 06.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/052522 06.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/048860 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOSAYYEBI, Ali
Southampton Hampshire SO17 1BJ, GB
CARUGO, Dario
Southampton Hampshire SO17 1BJ, GB
MANES, Costantino
Southampton Hampshire SO17 1BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.