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Europäisches Patent · EP3678746 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3678746
- Anmeldenummer
- EP18803484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A63B 21/06 (2006.01)A63B 21/072 (2006.01)A63B 22/18 (2006.01)A63B 26/00 (2006.01)
- Priorität
- RU 2017131240 05.09.2017RU 2017146295 27.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/RU2018/000588 05.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/050435 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bubyrenko, Vyacheslav Olegovich
Moscow 115597, RU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.