SCHUSSFADENZUFÜHRERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3679185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3679185
Anmeldenummer
EP18746719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2018
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
23.06.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/36 (2006.01)
Priorität
BE 201700125 08.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/071226 06.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/048157 14.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  2. 25.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022

  3. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DECONINCK, Filip

8630 Veurne, BE

JOHANSSON, Birger

523 94 Tvärred, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.