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Europäisches Patent · EP3679426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3679426
- Anmeldenummer
- EP18854374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G03B 29/00 (2021.01)G03B 21/00 (2006.01)A47K 5/10 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201762555953 P 08.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/049909 07.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/051200 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRISWELL, Scott Michael
Saint Charles Missouri 63303, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.