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Europäisches Patent · EP3679595 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3679595
- Anmeldenummer
- EP17778345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2017
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 21.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01H 13/48 (2006.01)H01H 13/78 (2006.01)H01H 13/84 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/055421 08.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/048909 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 27.04.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2021
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kamakura-shi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.