SCHNALLENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3679823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3679823
Anmeldenummer
EP19201915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2019
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
20.10.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
Priorität
TW 108101244 11.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 31.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

  3. 20.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

Brogent Technologies, Inc.

Brogent Technologies Inc.

No. 9, Fuxing 4th Road Qianzhen District, Kaohsiung City 80661, TW

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Po Tsun

80661 Kaohsiung City, TW

CHIU, Shih Kuang

80661 Kaohsiung City, TW

CHEN, Juei Tsung

80661 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.