DIAGNOSEUNTERSTÜTZUNGSSYSTEM UND ENDOSKOPSYSTEM
Europäisches Patent · EP3679853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3679853
- Anmeldenummer
- EP18853256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61B 1/045 (2006.01)G06Q 50/22 (2024.01)A61B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017172325 07.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/025873 09.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/049503 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMON Shumpei
Ashigarakami-gun Kanagawa 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.