SORTIERER UND SORTIERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3680032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680032
- Anmeldenummer
- EP20150963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2020
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 5/36 (2006.01)B65G 47/96 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019100631 11.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schulzki, Alexander
67705 Stelzenberg, DE
Joachim, Matthias
66953 Pirmasens, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.