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Europäisches Patent · EP3680032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680032
Anmeldenummer
EP20150963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2020
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/36 (2006.01)
B65G 47/96 (2006.01)
Priorität
DE 102019100631 11.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schulzki, Alexander

67705 Stelzenberg, DE

Joachim, Matthias

66953 Pirmasens, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.