FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3680062 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680062
- Anmeldenummer
- EP18852576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/155 (2006.01)B23Q 3/157 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017169427 04.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/032073 30.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/044956 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Taketo
Yamatokoriyama-shi Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.