FÖRDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3680062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680062
Anmeldenummer
EP18852576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2018
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
28.06.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/155 (2006.01)
B23Q 3/157 (2006.01)
B23Q 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017169427 04.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/032073 30.08.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/044956 07.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Taketo

Yamatokoriyama-shi Nara 639-1160, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.