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Europäisches Patent · EP3680109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680109
- Anmeldenummer
- EP20154619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 29/13 (2006.01)B41J 3/46 (2006.01)H04N 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017235691 08.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18210935
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAYASU, Takanori
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
MURATA, Tomohiro
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
YAMAMOTO, Takashi
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.