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Europäisches Patent · EP3680165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680165
Anmeldenummer
EP19215878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B64C 1/14 (2006.01)
B64C 1/22 (2006.01)
Priorität
US 201916247088 14.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

The Boeing Company

929 Long Bridge Drive, Arlington, VA 22202, US

Erfinderin/Erfinder

Jackson, Rick A.

Chicago, IL 60606-1596, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.