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Europäisches Patent · EP3680399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680399
Anmeldenummer
EP18853772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2018
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/26 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
E02F 9/24 (2006.01)
B60K 35/00 (2006.01)
G09B 19/24 (2006.01)
G09B 19/16 (2006.01)
Priorität
JP 2017172433 07.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/025061 02.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/049490 14.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Takashi

Chiba-shi Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.