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Europäisches Patent · EP3680491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680491
Anmeldenummer
EP19765054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2019
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/26 (2006.01)
F16K 11/07 (2006.01)
F16K 15/06 (2006.01)
F15B 13/04 (2006.01)
F15B 13/042 (2006.01)
Priorität
JP 2018043142 09.03.2018
JP 2018043143 09.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/008149 01.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/172131 12.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Bldg. 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome, Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

KITANI, Toshiyuki

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.