BREMSSYSTEM UND HYDRAULIKMOTOR DAMIT
Europäisches Patent · EP3680503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680503
- Anmeldenummer
- EP19860327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2019
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03C 1/06 (2006.01)F16D 65/28 (2006.01)F16D 55/36 (2006.01)F16D 59/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018168637 10.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/022000 03.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/054144 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Kenji
Tokyo 105-6111, JP
KATSURA, Kosuke
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.