BREMSSYSTEM UND HYDRAULIKMOTOR DAMIT

Europäisches Patent · EP3680503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680503
Anmeldenummer
EP19860327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2019
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03C 1/06 (2006.01)
F16D 65/28 (2006.01)
F16D 55/36 (2006.01)
F16D 59/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018168637 10.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/022000 03.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/054144 19.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Kenji

Tokyo 105-6111, JP

KATSURA, Kosuke

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.