KAPPE MIT ELEKTROMAGNETISCHEM PROPORTIONALVENTIL

Europäisches Patent · EP3680530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680530
Anmeldenummer
EP19791637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2019
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/42 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
F15B 13/04 (2006.01)
F15B 13/043 (2006.01)
F15B 13/08 (2006.01)
F15B 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018087393 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/012206 22.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/208047 31.10.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Bldg. 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome, Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

KITANI, Toshiyuki

Tokyo 105-6111, JP

YOSHIDA, Nobuyoshi

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.