EINBETTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3680642 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680642
- Anmeldenummer
- EP19747713
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2019
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/36 (2006.01)A47B 21/03 (2006.01)B01L 9/02 (2006.01)G01N 1/28 (2006.01)A47B 97/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018016566 01.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/002912 29.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/151224 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKEHANA, Akira
Chikuma-shi, Nagano 387-0015, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.