REINIGUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3680697 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3680697
Anmeldenummer
EP18855042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2018
Veröffentlicht
15.07.2020
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02B 6/36 (2006.01)
B08B 1/00 (2024.01)
Priorität
JP 2017172028 07.09.2017
JP 2017172037 07.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/020950 31.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/049441 14.03.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  3. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Fujikura Ltd.

5-1, Kiba 1-chome Koto-Ku, Tokyo 135-8512, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKANE, Junichi

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.