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Europäisches Patent · EP3680804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680804
- Anmeldenummer
- EP18852888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 19/06 (2006.01)G06K 19/07 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017170460 05.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/032758 04.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/049863 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Kenichi
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
OZAWA, Ryo
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
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