VERBINDERGEHÄUSE UND VERBINDER
Europäisches Patent · EP3680990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3680990
- Anmeldenummer
- EP18854399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.07.2020
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/58 (2006.01)B62J 6/06 (2006.01)H01R 11/11 (2006.01)H01R 13/508 (2006.01)H01R 13/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017170102 05.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/031746 28.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/049730 14.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHIKARAISHI,Makoto
Kiryu-shi Gunma 376-8555, JP
TAKASE,Junichi
Kiryu-shi Gunma 376-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.