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Europäisches Patent · EP3681329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3681329
- Anmeldenummer
- EP18818985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 22.07.2020
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 17196686 16.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/078246 16.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/076894 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE BOER, Herman
1272 EP Huizen, NL
LIPKENS, Paul Wilhelmus
3670 Meeuwen-Gruitrode, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.