TOPISCHE FORMULIERUNGEN VON CHLORPROCAIN

Europäisches Patent · EP3681473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3681473
Anmeldenummer
EP18779804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2018
Veröffentlicht
22.07.2020
Erteilt
04.11.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61K 9/00 (2006.01)
A61K 9/06 (2006.01)
A61K 47/38 (2006.01)
A61K 31/245 (2006.01)
Priorität
US 201762559220 P 15.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/057073 14.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/053657 21.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.